(Stand: 23. Mai 2018) Änderungen vorbehalten.
Allgemeine Bestimmungen
1 Begriffsbestimmung
- Dienstleister, im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Swissastro GmbH zum Beratungsportal unter www.kipperkarten-Tageskarte.de, nachfolgend benannt SwissAstro.
- Nutzer im Sinne dieser Bestimmungen sind Website-Besucher, welche ohne sich bei SwissAstro anzumelden und registrieren zu lassen, die nachgenannten Webseiten besucht.
- Mitglied im Sinne dieser Bestimmungen ist, wer sich als Nutzer der nachgenannten Online-Webseiten bei SwissAstro anmeldet und registrieren lässt, um die dort angebotenen kostenpflichtigen Dienste in Anspruch nehmen zu können.
- Berater im Sinne dieser Bestimmungen ist, wer sich als selbständiger Berater bei SwissAstro für die nachgenannten Webseiten anmeldet, um über diese selbst erstellte Inhalte und Auskünfte zum kostenpflichtigen Abruf durch Mitglieder bereitzustellen.
2 Bereich der Anwendung
- Die nachfolgenden Bedingungen sind maßgebend und regelnd für den Umfang sämtlicher Dienstleistungen von SwissAstro die im Zusammenhang mit den nachgenannten Webseiten von SwissAstro erbracht werden. Diese Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit Mitgliedern sowie Beratern, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht mehr ausdrücklich erwähnt werden, und erstrecken sich auf alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc., unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet gemacht werden.
- Abweichenden Bedingungen von Mitgliedern und Beratern wird hiermit ausdrücklich widersprochen und sie gelten nur insoweit, als ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
3 Gegenstand des Vertrages
- SwissAstro betreibt eine Vermittlungsplattform zu Auskunftserteilung unter den Web-Adressen www.kipperkarten-Tageskarte.de sowie weiteren Internet-Adressen.
- Die Auskünfte und Inhalte werden von selbständigen Beratern erstellt und erteilt. Die Befolgung von Ratschlägen einer Auskunft liegt allein in der Verantwortung des Nutzers selbst, SwissAstro übernimmt keine Haftung hierfür. Verantwortlich für den Inhalt von Angeboten und der Ausführung der Beratung ist der Berater selbst.
- Besucher der genannten Web-Seiten können sich kostenlos auf der Online-Plattform anmelden (registriertes Mitglied) und die zur Verfügung gestellten kostenpflichtigen Auskünfte, die über die Telefonzentrale von SwissAstro vermittelt werden, in Anspruch nehmen.
- SwissAstro ist hierbei ausschließlich technischer Mittler für den Austausch der Inhalte zwischen Beratern und Mitgliedern und wird nicht Vertragspartei dieses Rechtsverhältnisses.
4 Haftung für Inhalte und Gewährleistung
- Für jegliche über die Online-Plattform vermittelten Inhalte übernimmt SwissAstro keine Verantwortung und keine Haftung. SwissAstro ist ausschließlich eine Vermittlungsplattform im Sinne des Teledienstgesetzes. Die vermittelten Inhalte sind für SwissAstro fremde Inhalte im Sinne des Telemediengesetzes. Die Verantwortung für die durch einen Berater verbreiteten Inhalte liegt ausschließlich und alleine bei diesem. Dies gilt nicht, soweit SwissAstro positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat.
- SwissAstro seine Organe sowie Erfüllungsgehilfen haften nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen einer Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit eine Leistung sowie in weiteren Fällen der zwingenden gesetzlichen Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist in allen anderen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
- Machen Dritte oder andere Mitglieder/Berater gegenüber SwissAstro Ansprüche geltend, die aus dem Verstoß eines Mitglieds/Beraters gegen diese AGB oder wegen des Ersuchens, des Abrufs oder des Angebots von Inhalten, die gegen das Gesetz oder gegen die guten Sitten verstoßen, bestehen, so verpflichtet sich das Mitglied/der Berater, SwissAstro von diesen Ansprüchen frei zustellen und diese Ansprüche zu erfüllen. Über die Geltendmachung dieser Ansprüche wird SwissAstro das Mitglied/den Berater unverzüglich informieren. Unberührt davon bleibt das Recht von SwissAstro, weitere zivilrechtliche Ansprüche gegen das Mitglied/den Berater geltend zu machen.
- Die Nutzung der Online-Plattform erfolgt in eigener Verantwortung und auf eigenes Risiko des Teilnehmers. SwissAstro übernimmt keine Haftung für Datenverlust oder Computerschaden, der beim Abruf von Daten über die Online-Plattform entsteht, soweit dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
- Für Störungen, Fehler, Verzögerungen und sonstige Leistungshindernisse, die bei der Übermittlung von Inhalten über das Internet auftreten, haftet SwissAstro nicht, sofern diese nicht im Verantwortungsbereich von SwissAstro oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen liegen. SwissAstro hat insbesondere keinen Einfluss auf die Datenübertragung mittels des Kommunikationsmediums Internet und übernimmt deshalb keine Haftung für den Zugang zu und die Verfügbarkeit des Internets.
- SwissAstro garantiert nicht für Bonität, Identität oder Fachkompetenz des Mitglieds; eine diesbezügliche Haftung ist ausgeschlossen. Für die Uneinbringbarkeit einer Forderung gegenüber einem Teilnehmer haftet SwissAstro nicht.
- Alle über die Online-Plattform angebotenen Berater und deren Inhalte stehen unter dem Vorbehalt der technischen und tatsächlichen Verfügbarkeit. SwissAstro übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit von bestimmten Kategorien, Inhalten und Beratern.
5 Allgemeine Nutzungsbedingungen
Sowohl für nicht registrierte Nutzer sowie Mitglieder und Berater der genannten Webseiten von SwissAstro sind die nachfolgend dargestellten Nutzungsbedingungen und ‑verbote verpflichtend.
- Bei der Nutzung der Online-Plattform ist es Teilnehmern strikt untersagt, nachfolgende Inhalte anzubieten, bereitzustellen, zur Bereitstellung solcher aufzufordern, vorzunehmen oder vornehmen zu lassen, danach zu fragen, zu suchen, abzurufen oder für solche Inhalte in jeglicher Art und Weise zu werben oder auf diese zu verweisen:
‑ Gewalt verherrlichende und Gewalt verharmlosende Darstellungen,
‑ Darstellungen, die der Volksverhetzung dienen,
‑ Darstellungen, die zu einer Straftat auffordern,
‑ Darstellungen, in denen Straftaten angedroht werden,
‑ verbotene pornographische Darstellungen (insbesondere sexuelle Darstellungen mit und vor Minderjährigen, sexuelle Handlungen mit Tieren, sexuelle Gewaltdarstellungen sowie Gewalt verherrlichende Darstellungen),
‑ Darstellungen, die gegen das Standesrecht verstoßen,
‑ sonstige gegen die Gesetze oder die guten Sitten verstoßende Inhalte.
- Weiterhin ist es untersagt,
‑ mittels Text-Chat und Mail auf eigene oder Hyperlinks Dritter zu verweisen oder sich diese zu eigen zu machen, die auf Websites führen, die verbotenen Inhalte gemäß vorliegenden Bestimmungen beinhalten,
‑ Inhalte aufzunehmen oder anzubieten, die Urheberrechte oder andere Schutzrechte Dritter (Marken, Geschmacksmuster, Patente etc.) verletzen,
‑ einen Ein- bzw. Angriff auf die Online-Plattform oder mit diesen vernetzte Server zu tätigen oder zu versuchen,
‑ Bewertungen zum eigenen Profil abzugeben
‑ Angebote in Form von Rückführungsritualen, Liebesritualen, Voodooritualen, sonstiger unangemessener oder gesetzeswidriger Rituale anzubieten.
‑ Medizinische Ratschläge zu erteilen oder Arztbesuche zu untersagen.
‑ Personen jeglicher Rechtsform (natürliche und juristische), zu belästigen, zu bedrohen, zu beleidigen, zu verleumden, Unwahrheiten oder Schmähkritik sowie wettbewerbsschädigende Äußerungen über diese zu verbreiten oder diesen in irgendeiner anderen Art und Weise Ärgernisse zu bereiten,
‑ Computerviren oder ähnliches zu übermitteln, die geeignet oder bestimmt sind, Hardware, Software, Daten oder Dateien von SwissAstro, Nutzern oder Dritten zu zerstören, ganz oder teilweise unbrauchbar zu machen oder zu verändern,
‑ Daten von Personen, welche die Online-Plattform nutzen, zu erheben, zu speichern, zu verändern, zu übermitteln oder anderweitig zu nutzen,
‑ eine Anmeldung bei der Online-Plattform unter falschen Angaben vorzunehmen,
‑ Nutzer, Mitglieder oder andere Berater, welche die Online-Plattform nutzen, für eigene Angebote oder solcher Dritter abzuwerben,
‑ die Online-Plattform als Werbemedium zu nutzen ohne die eindeutige Absicht des kostenpflichtigen Verkaufs von Inhalten,
‑ die abgerufenen Inhalte im Ganzen oder in Teilen, in irgendeiner Form dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder in sonstiger Weise über den vereinbarten Zweck hinaus zu nutzen.
- Bei einem Verstoß eines Mitglieds/Beraters gegen die genannten Benutzungsregeln oder sonstige gesetzliche Bestimmungen wird sein Zugang zu der Online-Plattform umgehend gesperrt. SwissAstro hat in diesem Falle ein außerordentliches Kündigungsrecht. Im Übrigen wird das Mitglied/der Berater SwissAstro von sämtlichen aufgrund seines Verstoßes gegen SwissAstro geltend gemachten Ansprüchen freistellen; SwissAstro wird ihm die Geltendmachung solcher Ansprüche unverzüglich mitteilen.
- Besteht der Verdacht, dass ein Verhalten einen strafrechtlichen Tatbestand erfüllt oder sonstige Gesetze verletzt, so wird SwissAstro die zuständigen Strafverfolgungsbehörden hiervon in Kenntnis setzen und diesen alle notwendigen Informationen zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens übergeben.
- Eine (inhaltliche) Prüfung von Beratungsleistungen durch SwissAstro findet nicht statt. Alle über die Online-Plattform vermittelten Kontakte und Leistungen zwischen Berater und Mitglied werden streng vertraulich behandelt.
- Nicht registrierte Nutzer, Mitglieder und Berater sind sämtlich gehalten, Verstöße anderer Teilnehmer gegen diese AGB an SwissAstro mitzuteilen.
Bestimmungen für Mitglieder der Online-Plattform
6 Nutzungsvertrag für Mitglieder
- Die Mitgliedschaft ist nur volljährigen und geschäftsfähigen Personen gestattet. Jedes Mitglied darf sich nur einmal registrieren und ist zur wahrheitsgemäßen Angabe der von SwissAstro benötigten Daten verpflichtet.
Verstöße gegen diese Vorgabe (wie z.B. Doppelanmeldungen/bewusst falsche Datenangabe/Nichtzahlung von Rechnungen usw.) führen zu einer Strafanzeige und weiterer Verfolgung durch die zuständigen Polizeidienststellen und Staatsanwaltschaften. Hierfür räumt das Mitglied SwissAstro die Erlaubnis und das Recht der Weitergabe seiner persönlichen Daten ausdrücklich ein.
- Nutzungsvertrag und Registrierung: Zur Nutzung der Online-Plattform ist teilweise eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung umfasst die Angaben zur Person, die zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung seitens SwissAstro notwendig sind. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Mit Annahme des Registrierungsantrags durch SwissAstro kommt der Nutzervertrag zustande. Die Registrierung für das Mitglied erfolgt grundsätzlich kostenfrei.
- Das Mitglied trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit der hinterlegten Daten. Eine Aktualisierung ist jederzeit telefonisch über die Serviceline möglich. Abzugebende Erklärungen erfolgen nach billigem Ermessen von SwissAstro an die im Teilnehmerdatensatz hinterlegte E-Mail-Adresse oder per Briefpost.
- Die vom Mitglied zu wählenden Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind gegenüber Dritten geheim zu halten und dürfen diesen nicht zugänglich gemacht werden. Das Mitglied trägt die alleinige Verantwortung für unter seinem Mitgliedszugang vorgenommene Handlungen. Insbesondere unzulässig ist eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte.
7 Leistungen von SwissAstro
- SwissAstro stellt dem Mitglied unter den ihm zugeteilten Zugangsdaten einen individuellen Zugriff auf die genannten Web-Seiten zur Verfügung sowie Zugang zu den telefonischen Dienstleistungen. Mit der Vergabe einer PIN ermöglicht SwissAstro die Identifizierung für die Nutzung der Telefon-Dienstleistungen und allen weiteren Leistungen zu den Beratungen.
- SwissAstro ist bemüht, durch sorgfältige Auswahl der Berater, ein ansprechendes und vielseitiges Angebot an Inhalten aus dem esoterischen Bereich seitens der Berater zur Verfügung zu stellen.
- SwissAstro übernimmt die komplette technische Entwicklung und Bereitstellung sämtlicher Funktionen, die auf den genannten Webseiten angeboten werden.
8 Widerrufsrecht
SwissAstro GmbH hat dem Kunden (Verbraucher) rechtzeitig vor oder während der Erfüllung des Vertrags (bei Waren spätestens zum Lieferzeitpunkt) gesetzlich bestimmte Informationen mitzuteilen oder schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger zu bestätigen. Eine E-Mail ist ein solcher Datenträger.
- Hinweise für deutsche Verbraucher:
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß. § 312 e Abs. 1 Satz 1BGB in Verbindung mit § 3 BGB Infoverordnung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Firma SwissAstro GmbH, Klostermatt 4, 6330 Cham, Schweiz.
Widerrufsfolgen:
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ein Widerrufsrecht besteht nicht, sofern das Mitglied Leistungen von Beratern abruft, die individuell nach seinen persönlichen Wünschen erstellt worden sind (§ 312 Abs. 4 Nr. 1 BGB)
- Das Recht zur jederzeitigen Kündigung des Vertrages bleibt unberührt.
9 Pflichten und Haftung des Mitglieds
- Ein Abhandenkommen der Zugangsdaten ist unverzüglich SwissAstro mitzuteilen, um eine Sperrung des Zugangs zu veranlassen. Dies gilt auch, soweit der Teilnehmer von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten ausgeht oder ausgehen kann.
- Das Mitglied ist verpflichtet, wesentliche Änderungen seiner Daten (Adresse, Nachname, E-Mail-Adresse, Rufnummer, Bankdaten) unverzüglich mitzuteilen, um die ordnungsgemäße Leistungserbringung durch SwissAstro sowie der Berater sicherzustellen.
- Das Mitglied verpflichtet sich zur Einhaltung der unter §6 festgelegten Nutzungsverbote und -regeln, insbesondere hinsichtlich des Abruf und der Verbreitung. Rechtswidriger Inhalte.
- Das Mitglied haftet für die missbräuchliche Nutzung der Dienste und Verstöße gegen diese AGB oder sonstige Obliegenheiten. Es ist auch zur Zahlung der Entgelte verpflichtet, die durch Mitbenutzer oder unbefugte Nutzung entstanden sind, soweit es diese Nutzung zu vertreten hat.
- Für alle Ansprüche, die Dritte aufgrund verschuldeten Verhaltens des Mitgliedes wegen der Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit diesem Vertrag geltend machen, wird SwissAstro vom Mitglied freigestellt. Dies schließt die Kosten der Rechtsverteidigung ein. Das Mitglied hat SwissAstro in die Lage zu versetzen, Ansprüche Dritter auf Kosten des Mitgliedes abwehren zu können.
10 Preise
- Der Preis für den Abruf von Inhalten wird eigenverantwortlich durch den jeweiligen Berater unter Beachtung von gegebenenfalls einschlägigen Gebührenordnungen festgelegt. Hierbei handelt es sich entweder um einen Preis je Zeiteinheit (Telefon, Text-Chat,) oder um einen aufwandsabhängigen Preis (E-Mail-Beratung). Das zu entrichtende Entgelt wird spätestens im Rahmen der Beschreibung des Inhalts vor Abruf (Telefon, Text-Chat) oder nach Abgabe eines individuellen Angebots (E-Mail-Beratung) angegeben und gilt mit erfolgtem Abruf / Beauftragung als angenommen (Annahme). Die Bindungsfrist des Beraters an ein abgegebenes Angebot beträgt drei Werktage.
- Preisangaben sind deutlich als Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer auszuweisen.
11 Zahlung und Rechnungsstellung
- Das Abrufen von Inhalten ist, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, kostenpflichtig. Mit dem Abruf von Inhalten durch ein Mitglied entsteht ein Zahlungsanspruch in Höhe des vom Berater vorgegebenen Preises.
- SwissAstro wird die kostenpflichtigen Inhalte, die von dem Mitglied abgerufen wurden, gemäß des vereinbarten Entgelts mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns erfassen, um exakt abzurechnen. Mitglied und Berater erkennen die so erfassten Daten als die verbindliche Grundlage für die Abrechnung an.
- Die Rechnungsstellung gegenüber dem Mitglied erfolgt regelmäßig und kann jederzeit online eingesehen werden. Die Fälligkeit richtet sich nach den Angaben auf der Rechnung, ohne eine Fälligkeitsangabe kommt das Mitglied sieben Tage nach dem Datum der Rechnungsstellung in Verzug. Die Zahlung erfolgt durch eigenständige Überweisung des Kunden / alternativ über eine zur Verfügung gestellte PayPal-Prepaiddienste im Bereich Konto des Kunden-Accounts.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist von 7 Tagen ist es SwissAstro ausdrücklich gestattet den offenen Rechnungsbetrag inkl. Verzugskosten/Mahngebühr von 15,00 Euro erneut in Rechnung zu stellen. Ein weiterer Zahlungsverzug führt zur Übergabe an das Mahnwesen/Inkasso und ggf. in letzter Instanz an das zuständige Amtsgericht zum Erlass eines Mahnbescheides. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten werden dem Kunden zu Lasten gelegt.
Wichtiger Hinweis
Jeder gerichtliche Mahnbescheid führt automatisch zu einem negativen Schufa-Eintrag.
- Bei telefonischer Beratung über 0900-Servicenummern erfolgt die Abrechnung direkt über die Telefonrechnung.
- SwissAstro ist von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und berechtigt, Untervollmachten, auch unter Befreiung von den Beschränkungen des §181 BGB zu erteilen.
- SwissAstro behält sich vor, bei Auffälligkeiten, Unregelmäßigkeiten oder begründetem Missbrauchsverdacht (z.B. extrem hohe Umsätze bei der erstmaligen Nutzung) Überprüfungen durchzuführen und für den Zeitraum der Überprüfung das Mitglied von der Nutzung der Online-Plattform auszuschließen. Hierüber wird das Mitglied umgehend informiert.
- SwissAstro behält sich das Recht vor, Beratern welche einen zusätzlichen Kunden-Account besitzen, überfällige Rechnungsbeträge aus diesem, der Beratergutschrift in Abzug zu bringen.
12 Vertragslaufzeit und Kündigung
- Die Laufzeit des Nutzervertrages ist unbefristet.
- Der Vertrag kann jederzeit von beiden Seiten durch schriftliche Kündigungserklärung gegenüber der anderen Vertragspartei ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
- Für den Fall der wesentlichen Pflichtverletzung nach § 6 der vorliegenden Bestimmungen hat SwissAstro das Recht zur sofortigen außerordentlichen Kündigung.
- Ein sofortiges Kündigungsrecht besteht auch dann, wenn einer Vertragspartei das Festhalten am Vertrag aufgrund des Verhaltens der anderen Partei nicht mehr zugemutet werden kann.
- E-Mails genügen der Schriftform, soweit sie seitens des Mitglieds von der registrierten E-Mail-Adresse versendet werden.
Bestimmungen für Berater
13 Beratervertrag
- Die Anmeldung als Berater für die genannten Webseiten dient dem Abschluss eines Beratervertrags mit SwissAstro. Der Beratervertrag mit SwissAstro kann online nur über die Webseiten www.kipperkarten-Tageskarte.de erfolgen oder durch direkten Kontakt zu SwissAstro (telefonisch, schriftlich, per Fax).
- Als Berater dürfen sich nur geschäftsfähige und nicht vorbestrafte Personen ab dem vollendeten 25. Lebensjahr anmelden. SwissAstro kann nach eigenem Ermessen die Vorlage eines Führungszeugnisses sowie den Nachweis von Qualifikationen aus dem esoterischen (Lebensberatungs-) Bereich sowie weitere nach Maßgabe von SwissAstro erforderliche Nachweise verlangen.
- Der Beratervertrag kommt nach erfolgter Überprüfung der Beraterdaten und Qualifikation durch die Annahmeerklärung von SwissAstro auf das Angebot des Beraters hin zustande. Im Regelfall erfolgt vor Freischaltung der jeweiligen Beraterangebote, ein Aufnahme-Gespräch zwischen dem bewerbenden Berater und den Betreibern des Portals SwissAstro. Nach Abschluss des Beratervertrages wird das Beraterprofil online unter den vereinbarten Webseiten von SwissAstro freigeschaltet.
14 Rechtsverhältnis zum Berater
- Das Rechtsverhältnis zwischen Berater und SwissAstro bestimmt sich für den Beratervertrag über die Bestimmungen der Teile A und D zusätzlich nach den Bestimmungen des Teils C der vorliegenden AGB. Zwischen dem Berater und SwissAstro besteht keine Gesellschaft und kein Dienstverhältnis.
- Der Berater ist für die ordnungsgemäße Preisangabe seine Leistungen sowie die Versteuerung seiner über die genannten Webseiten von SwissAstro erzielten Einkünfte selbst verantwortlich.
- SwissAstro ist jederzeit berechtigt, einzelne oder sämtliche Inhalte und / oder Kategorien der Online-Plattform zu ändern, umzubenennen, zeitweilig oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen.
- SwissAstro vermarktet die Online-Plattform in billigem Ermessen. Ein Anspruch des Beraters auf individuelle Bewerbung seiner Inhalte durch SwissAstro besteht dabei nicht. Soweit SwissAstro nach billigem Ermessen ausgewählte Inhalte bewirbt, kann hierfür auf die hinterlegte Beschreibung zurückgegriffen werden. Werden Inhalte zum Zwecke der Vermarktung durch SwissAstro genutzt, erlangt der Berater hierdurch keinen gesonderten Vergütungsanspruch.
15 Rechte-Einräumung
- Der Berater räumt SwissAstro für die Dauer dieses Vertrages sowie unter den Bedingungen dieses Vertrages die zur Vertragszweckerreichung notwendigen Rechte an seinen Inhalten ein.
- Der Berater räumt SwissAstro hierbei insbesondere das Recht ein, seine Inhalte sowie deren Beschreibungstexte auf Servern zu speichern, zu Sicherungszwecken zu kopieren, sowie zum Abruf über feste und mobile Kommunikationsnetze und -Mittel (leitungs- sowie funkbasiert) bereitzuhalten und zu ermöglichen, um den Mitgliedern an Orten und Zeiten ihrer Wahl Zugang zu den Inhalten des Beraters im Rahmen des Vertragsverhältnisses zu ermöglichen. SwissAstro ist berechtigt, das überlassene Material, insbesondere auch Logos und Texte auf sämtliche Arten ohne weitere Zustimmung für die Dauer des Vertrages zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten, und vorzuführen.
- Der Berater garantiert, dass er selbst über die erforderlichen Urheber- und Nutzungsrechte verfügt und stellt SwissAstro bei einem Verstoß von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte frei.
- SwissAstro gewährt und garantiert keinen Konkurrenzschutz und / oder Bestandsschutz gegenüber anderen Beratern oder Dritten. Andere Berater können Inhalte mit gleichen oder ähnlichen Leistungen über die Online-Plattform anbieten.
16 Vergütung und Rechnungsstellung
- SwissAstro erhält für ihre Leistungen, insbesondere den technischen Betrieb der Online-Plattform, eine Vergütung durch den Berater. Die Höhe der Vergütung wird mit dem Berater bei Zulassung zur Nutzung der Online-Plattform gesondert geregelt, soweit sie nicht vom Berater selbst festzulegen ist.
- Der Berater beauftragt und ermächtigt SwissAstro, das Entgelt in eigenem Namen gegenüber dem Mitglied geltend zu machen. Hierfür kann SwissAstro sich auch eines Dritten bedienen. Eine eigene Geltendmachung der Forderung durch den Berater gegenüber dem Mitglied ist grundsätzlich ausgeschlossen, solange SwissAstro im Rahmen dieses Auftrages die Forderung geltend macht.
Im Falle des Widerrufs des Einzugsauftrages durch den Berater gegenüber SwissAstro steht SwissAstro ein Sonderkündigungsrecht zu.
- Soweit das Mitglied die ordnungsgemässe Vertragserfüllung in Bezug auf den Berater betreffende Pflichten bestreitet (beispielsweise wegen Nichtübereinstimmung von Inhaltsbeschreibung und tatsächlichem Inhalt), wird SwissAstro dies dem Berater unverzüglich anzeigen. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Gewährleistungansprüche, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Die Entscheidung des Beraters in Bezug auf das vom Mitglied zu entrichtende Entgelt ist SwissAstro unverzüglich mitzuteilen, damit SwissAstro den Vergütungsanspruch ordnungsgemäß geltend machen kann.
- Die gemäß dem Beratervertrag durch den Berater zu entrichtende Vergütung wird von SwissAstro gegen den Zahlungsanspruch des Beraters aufgerechnet.
- Auszahlung an den Berater: Das dem Berater zustehende Entgelt bestimmt sich nach den aktuell gültigen Preisen und Vergütungsbedingungen (veröffentlicht etwa unter der Online- Navigation Berater werden der Webseiten von SwissAstro. Das Entgelt wird einmal pro Monat zur Auszahlung per Banküberweisung gebracht. Fälligkeit tritt innerhalb 7 Tage nach Abrechnung, die dem Berater via E-Mail zum 15. eines jeden Monats übermittelt wird, ein.
- SwissAstro ist zur Aufrechnung gegen alle Ansprüche des Beraters sowie zur Abtretung von Forderungen gegen den Berater berechtigt. Die Abtretung von Forderungen gegen SwissAstro ist untersagt; Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts können gegenüber SwissAstro nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgen.
- Der Berater (auch aus Österreich oder der Schweiz) muss keine deutsche Kontoverbindung für die Vergütung von SwissAstro angeben bzw. einrichten.
- Sollte SwissAstro das vom Berater erwirtschaftete Entgelt bereits ausgezahlt haben und sich erst danach herausstellen, dass eine Forderung der Beraters gegenüber einem Mitglied nicht berechtigt oder uneinbringbar ist, so ist SwissAstro berechtigt, das bereits Geleistete vom Berater zurückzufordern oder bei der nächsten anstehenden Auszahlungen den überzahlten Betrag aufzurechnen.
17 Vertragslaufzeit und Kündigung
- Die Laufzeit des Beratervertrages ist unbefristet.
- Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von zwei Wochen durch schriftliche Kündigung gegenüber der anderen Vertragspartei ordentlich gekündigt werden.
- Für den Fall der wesentlichen Pflichtverletzung nach § 6 der vorliegenden Bestimmungen hat SwissAstro das Recht zur sofortigen außerordentlichen Kündigung. Dieses Kündigungsrecht besteht ferner bei Anmeldung unter falschen Angaben, bei gleichzeitiger Anmeldung als Kunde von SwissAstro zur Abgabe von Bewertungen zum eigenen Profil.
- Ein sofortiges Kündigungsrecht besteht auch dann, wenn einer Vertragspartei das Festhalten am Vertrag aufgrund des Verhaltens der anderen Partei nicht mehr zugemutet werden kann.
- SwissAstro ist berechtigt, neben der sofortigen außerordentlichen Kündigung nach § 18 Abs. 3 und Abs. 4 dieser Bedingungen eine Vertragsstrafe wegen wesentlichem Pflichtverstoß in Höhe von bis zu 5000 Euro zu verlangen. SwissAstro behält sich vor, darüber hinausgehenden Schadensersatzansprüche gegen den Berater geltend zu machen.
Sonstiges:
Einschränkung oder Sperrung des Accounts
Sie haben Einschränkungen oder gar eine Sperrung Ihres Accounts festgestellt. Dies kann mehrere Gründe haben. Um Ihren ganz persönlichen Account gegen Missbrauch bei Verlust der Zugangsdaten oder Nutzung einer anderen Person abzusichern, schränken wir Bereiche wie Telefonlimit vorübergehend ein. Hierfür ist es erforderlich jeden Verlust der Zugangsdaten umgehend unserem SwissAstro@online.ms zu melden. Bei negativem Rechnungsausgleich halten wir uns die Option offen einen Kundenzugang vorübergehend zu begrenzen, ein bereits angehobenes Telefonlimit herunterzustufen oder den Zugang temporär oder gar ganz zu sperren. Nach Behebung aller Beanstandungen schalten wir im Regelfall den gesperrten oder eingeschränkten Zugang umgehen wieder frei so dass dieser wieder zur vollen Verfügung steht.
18 Server und Technik
Die Absicherung und Speicherung aller auf dem Server von SwissAstro hinterlegter oder erfasster Daten werden in regelmäßigen Abständen gesichert und dienen den, bei Ausfällen, zu aktualisierenden Einstellungen. (regelmäßige Updates). Die SwissAstro haftet nicht für den Verlust von abrechenbaren Daten durch höhere Gewalt, technische Ausfälle oder Manipulationen (Viren, Angriffe…) Dritter.
Allgemeine Schlussbestimmungen
19 Datenschutz
- SwissAstro beachtet die gesetzlichen Bestimmungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes, sowie weiterer gesetzlicher Datenschutzbestimmungen strikt.
Alle von SwissAstro im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten (Bestandsdaten) sowie die während der Nutzung entstehenden Daten (Bewegungsdaten) werden daher ausschließlich für den Zweck der Vertragserfüllung sowie zum Zweck der Abrechnung erhoben, gespeichert und genutzt, soweit nicht die ausdrückliche Einwilligung des Mitglieds zu einer darüber hinausgehenden Nutzung vorliegt.
- Im Übrigen wird Bezug genommen auf die Datenschutzerklärung der Firma SwissAstro. Der Inhalt dieser Datenschutzerklärung ist jederzeit online abrufbar. Die Zustimmung zur Datennutzung im hier niedergelegten Umfang kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Erklärung gegenüber SwissAstro widerrufen werden. In diesem Falle steht SwissAstro ein Sonderkündigungsrecht zu.
20 Schlussbestimmungen
- SwissAstro behält sich vor, die vorliegenden AGB zu ändern. Eine solche Änderung teilt SwissAstro allen Mitgliedern und Beratern per E-Mail an die im Teilnehmerdatensatz hinterlegte E-Mail-Adresse mit. Wird den neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen (Widerspruchsfrist) nach Mitteilung widersprochen oder wird nach Ablauf dieser Widerspruchsfrist der Mitgliedszugang weiterhin genutzt, so gelten die neuen AGB als angenommen. Hierauf wird SwissAstro in der Benachrichtigungs-E-Mail nochmals gesondert hinweisen. Im Falle des Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB.
- Nutzungs- und Beraterverträge unterliegen einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag sowie diese AGB dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- Für Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste der SwissAstro ergeben, vereinbaren die Parteien Düsseldorf als Gerichtsstand, sofern der Teilnehmer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Gleiches gilt für Klagen gegen den Teilnehmer, wenn dieser nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist.
- Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. In diesem Falle finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.